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Land Valencia / Spanien
Auch das mit mancher Warnung angekündigte Eintages-Unwetter "Ana" vom Montag, 11. Dezember 2017, brachte nicht die seit langem ersehnten Niederschläge für die valencianische und alicantiner Mittelmeerküste. Es wehte zwar mit bis zu 80 Stundenkilometern in der Nacht und den frühen Morgenstunden (bei einem Dutzend Zwischenfälle mussten die Feuerwehren in der Provinz Alicante eingreifen), aber die Temperaturen gingen nach oben. Es regnete nicht überall in der Provinz Alicante und wenn, nur kurz und nur leicht. Schon ab Montagmittag, so die Wetterfrösche, gehe die Reise in eine regenfreie Woche mit Sonne und angenehmen Temperaturen.
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Die Entfernung der sterblichen Überreste des 1975 gestorbenen Diktators von Spanien, Francisco Franco, aus dem Valle de los Caídos, hat jetzt der spanische Sozialistenchef Pedro Sánchez gefordert. Er stellte in Valencia, neben einer republikanischen Fahne, wie die spanische Presse registrierte, seinen Vorschlag für die Reformierung des sozialistischen Gesetzes der "Memoria Histórica" vor. In dem von Franco als Wallfahrtsstätte für die gefallenen "nationalistischen" Soldaten und sich selbst gebauten Monument bei Madrid soll nach Meinung der PSOE ein "Zentrum für die Erinnerung" entstehen. Ausserdem plant er in Weiterentwicklung des vorherigen Gesetzes, dem der konservative Regierungschef Mariano Rajoy eine angemessene finanzielle Ausstattung und ernsthafte Umsetzung verwehre, ein nationales Opferverzeichnis, eine DNA-Bank, die Einsetzung einer Wahrheits-Kommission und die effektive Entfernung aller verbliebenen franquistischen Symbole aus dem öffentlichen Leben.
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Der zweiwöchige Wahlkampf zum Landesparlament von Katalonien (21. Dezember 2017) ist eröffnet. Der abgesetzte Ministerpräsident Carlos Puigdemont, der als Kandidat seiner bürgerlichen Unabhängigkeitspartei ins Rennen geht, bleibt zunächst einmal bis zum 14.12. in Belgien. Erst dann wird ein Richter über das spanische Auslieferungsgesuch entscheiden. Sein Vizepräsident Oriol Junqueras (republikanische katalanische Linke = ERC) bleibt ebenso im Gefängnis wie die beiden Chefs der Bürgervereinigungen, die den Unabhängigkeitskampf nach Vorwurf der spanischen Justiz auch mit Aktionen und Aufwiegelung gegen die Guardia Civil geleitet haben. Dagegen kamen am Montag, 4. Dezember 2017, sechs weitere Ex-Minister der Generalitat auf Kaution frei.
Nicht nur die "Unabhängigkeitsparteien" treten bei den von Madrid einberufenen Landtagswahlen getrennt an, was sie in der Summe nach dem Wahlrecht einen oder sogar zwei Sitze kosten könnte. Aber auch "konstitutionalistischen" Parteien treten nicht nur getrennt an, sondern sind sich auch alles andere als einig über ein Vorgehen nach einer potentiellen Mehrheit für die verfassungstreuen Parteien. Diese wird durch das jüngste Umfrageergebnis des staatlichen Meinungsforschungsinstituts CIS in Aussicht gestellt, wie die spanische Presse berichtete.
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Von den 200 syrischen Flüchtlingen aus dem Libanon (über die Hälfte davon Kinder), die Ende November 2017 im Rahmen des EU-Flüchtlingskontingent nach Spanien kamen, wurde ein knappes Dutzend nach Alicante geschickt. Die grössten Kontingente übernahmen mit je 30 Madrid und Barcelona.
Von den im Rahmen des europäischen Abkommens bisher 2.650 nach Spanien übermittelten Asylsuchenden kam die Hälfte aus Griechenland und Italien, 900 aus dem Libanon und 400 aus der Türkei. 2015 hatte sich Spanien der EU gegenüber zur Aufnahme von 17.000 Asylflüchtlingen bis September 2017 verpflichtet.












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Für beendet hat die spanische Regierung das katalanische "Unabhängigkeits-Abenteuer" erklärt. Mit den Landtagswahlen vom 21. Dezember 2017 werde die längst überfällige Normalität einkehren. Dieweil verkündete von Brüssel aus der abgesetzte katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont seine Kandidatur an der Spitze der neuen Partei "Junts pel Catalunya". Er hatte zuvor die Europäische Union dafür kritisiert, den Katalanen nicht gegen die autoritäre und antidemokratische Regierung Spaniens beigestanden zu haben. Er regte an, dass die Katalanen in sechs Monaten eine weitere Volksabstimmung durchführen sollten: für oder gegen einen Verbleib in der Europäischen Union.
Für den Fall einer erneuten Mehrheit der katalanischen Nationalisten drohte der spanische Regierungschef Mariano Rajoy mit der erneuten Anwendung des Artikels 155 der spanischen Verfassung, wenn wieder jemand in Barcelona auf die Idee einer katalanischen Unabhängigkeit von Spanien kommen sollte.
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Die Spanier planen nach einer europäischen Umfrage des Firma "Deloitte" zufolge für die kommenden Weihnachten Ausgaben von durchschnittlich 630 Euro pro Person. Das würde einen Zuwachs von 3 % gegenüber den tatsächlichen Ausgaben im Vorjahr bedeuten, vor allem aber einen Vorsprung von 20 und 100 euro gegenüber den im europäischen Vergleich zweit- und drittplatzierten Briten und den Italienern und fast 200 Euro gegenüber dem EU-Durchschnitt. Europaweit wurden in zehn Ländern 8.000 Menschen befragt.
Den grössten Anteil der Weihnachtsausgaben in Spanien sollen mit 250 Euro die Geschenke ausmachen, vor dem Essen (200 E), Reisen (100 E) und Freizeit (80 E).
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Im Kampf um die aus England abzuziehende EU-Agentur für Medikamente hat am gestrigen Montag, 20. November 2017, nicht nur Bonn sondern auch Barcelona gegen Amsterdam verloren. Der abgesetzte katalanische Ministerpräsident Carlos Puigdemont machte aus seinem belgischen Exil die spanische Regierung dafür verantwortlich, während die spanischen Parteien die Unabhängigkeitsbestrebungen als ausschlaggebenden Faktor für das Scheitern der Kandidatur Barcelonas sehen.
Dieweil forderten spanischen Presseberichten zufolge die abgesetzten und inhaftierten Minister Turull und Rull der Puigdemont-Regierung die gleiche gerichtliche Behandlung wie die freigelassene katalanische Parlamentspräsidentin Forcadell. Sie willigte demnach ein, den von Spanien angewandten Artikel 155 der Verfassung zu befolgen und kam gegen eine Kaution frei.
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Bei koordinierten Einsätzen in Marokko und Spanien, die von einem Richter in Dénia geleitet wurden, stellten die Polizei bei einem Schlag gegen den internationalen Drogenhandel in Girona, Pontevedra, Madrid, Melilla und Marokko fast vier Tonnen Kokain (Marktwert über 100 Millionen Euro) sicher und nahm 40 Personen fest: 34 Männe und 6 Frauen aus Spanien, Marokko und Grossbritannien. Ausserdem konfiszierte die Guardia Civil 13 Millionen Euro, 18 teure Pkw und drei Boote.
An der von Europol und Eurojust koordinierten Aktion waren Drogenfahnder aus Spanien, Deutschland, USA, Italien und Marokko beteiligt. Die Ermittlungen liefen seit 2016, als in Déna eine Segelyacht aus Venezuela entdeckt wurde, mit der Drogen nach Spanien gebracht worden waren.
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In Untersuchungshaft wurde jetzt nach einem Teil der abgesetzten katalanischen Landesregierung auch die ehemalige Präsidentin des Parlaments von Katalonien, Carme Forcadell. Sie hatte die Verabschiedung der Gesetze für das illegale Referendum am 1. Oktober 2017, den Übergang zur Unabhängigkeit und schliesslich die Unabhängigkeitserklärung durch Ministerpräsidenten Carlos Puigemont (derzeit in einem Auslieferungsverfahren in Belgien) ermöglicht und dabei die spanische Verfassung und katalanische Landesgesetze missachtet. Forcadell kann gegen eine Kaution von 150.000 Euro auf freien Fuss kommen. Sie hatte in ihrer Aussage vor Gericht, so die spanische Presse, die Anwendung des Artikels 155 durch die spanische Regierung akzeptiert und die Unabhängigkeitserklärung als "symbolisch" bewertet.
Drei weitere Beschuldigte konnten die Einlieferung ins Gefängnis mit einer Zahlung von je 25.000 Euro Kaution vermeiden.
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