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Benissa
Zwischen tausend (so die Veranstalter) und 500 Benissaner demonstrierten am Freitag, 24. November, im Stadtzentrum gegen die von der PP-Mehrheit im Stadtrat beschlossenen Steuererhöhungen bei IBI (um 45 %) und Kfz-Steuer (um über 50 %). Auf einem Video in der spanischen Presse war zu sehen, wie rund vier Minuten lang eine erhebliche Schlange von Protestierenden mit Schildern, Trillerpfeifen und Sprüchen gegen die Ortsregierung Richtung Plaza geht. Die Oppositionsparteien versuchten mit der Mobilisierung die "brutale Steuererhöhung" zurückzudrängen.
Die Ortsregierung von dem im Mai mit absoluter Mehrheit gewählten PP-Bürgermeister Arturo Poquet hatte die Notwendigkeit der Steuererhöhungen nicht zuletzt mit der gesetzlich vorgegebenen Anpassung der Löhne der Angestellten der städtischen Dienstleistungsfirma "Benissa Impuls" begründet, während die Opposition auf Misswirtschaft und erhöhte Politikergehälter verweist.
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Für die Stadt Benissa nahm der für EU-Projekt zuständige Stadtrat Jorge Ivars (PP) Mitte November am ersten Teffen des internationalen Städtebündnisses "One Health for Cities" (OH4C) in Lyon teil, gemeinsam mit Delegationen u.a. aus München, Strasbourg, Elefsina, Lahti oder Loulé. Nächste Station des Städtebündnisses für Bürgergesundheit durch Sport und Bewegung sowie Umweltschutz ist am 27. November Benissa, das seine Massnahmen und Vorhaben der Lyoner Führung des Projektes vorstellt.
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Die Benissaner Oppositionspartei Reiniciem hat für Freitag, 24. November 2023 (sorry, wir hatten zunächst Samstag geschrieben), um 20 Uhr eine Demonstration gegen die für 2024 geplanten Steuererhöhungen bei IBI (um 45 %) und Kfz (ca. 50 %) geplant. Sie findet im Zentrum statt, auf der Plaça Jaume I. Reiniciem ist der Ansicht, dass diese Erhöhungen noch rückgängig gemacht werden können, wenn der politische Druck gross genug sei.
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Die Städte Benissa und Calpe fordern von der regionalen zuständigen regionalen Wasserverwaltung CHJ die Reinigung des Trocken-Flusslaufes Barranco del Quisi", der, von Benissa kommend, am Arenal-Strand mündet. CHJ soll das schnell nachwachsende Schilf (die vor langer Zeit aus Asien "eingeschleppte" Spezies "Arundo donax") dauerhaft entfernen und einheimische Gewächse befördern, die ohne Intervention keine Chance haben gegen die eigentlich ortsfremden "cañas", so das Ayuntamiento von Calpe. So könnte, ausserhalb der Starkregenzeiten, ein naturbelassener Wander- und Geländeradweg entstehen. Die betonierte Quisi-Durchfahrt, an der die Rettung eines von der Wegschwemmung bedrohten Autofahrers im vergangenen Jahr einen Calper Polizisten das Leben kostete, wollen die Rathäuser bei vorhergesagten "gotas frías" versperren. Denn dann verwandelt sich der trockene Barranco binnen Minuten in einen reissenden gefährlichen Fluss.
Nachlässiges Wachsenlassen des Schilfes im Benissaner Quisi-Oberlauf trug vor 16 Jahren zu den historischen Überschwemmungen bei, die am 12. Oktober zu Millionenschäden und im Nachgang zu millionenschweren Verbreiterungen der Durchflusskapazitäten des Calper Kanals an der Plaza Colón und bei Edificio Atlántico 300 Meter weiter führte.
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Das Örtchen Senija bei Benissa wartet mit einem aussergewöhnlichen Veranstaltungsangebot zum Ausklang des Jahres 2023 auf: Das neue Jahr soll am 31. Dezember mit gemeinsamem Essen und Live-Musik auf der Plaza sowie Glockenschlägen "Campanadas" und den traditionellen Weintrauben für die letzten zwölf Sekunden des Jahres begrüsst werden, aber nicht um Mitternacht, sondern bereits zwölf Stunden früher, mit "Campanadas del Sol" am hellichten Silvester-Mittag. Senijas Fiesta-Stadträtin Micaela Argudo erhofft sich laut "Marina Plaza" den Besuch von zahlreichen Anwohnern aus der Region für diese "inklusive Verbindung von Tradition und Erneuerung", welche sich alsbald zur "neuen Tradition" entwickeln soll.












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Das Rathaus von Benissa hat in der alten "Lonja de Contratación" in der Altstadt, Calle Puríssima 41, bekannt auch als "Sala del Consell", Ende Oktober 2023 ein ortsgeschichtliches Museum eingeweiht. In der "Sala del Archivo" des neuen Centro de Interpretación wird den Besuchern ein Einführungsvideo über Benissa und seine Geschichte vom Neolithikum bis zur Versorgung der Gemeinde mit fliessendem Wasser in den 60er Jahren und der folgenden Bedeutungszunahme des Tourismus gezeigt.
Die 1. und die 2. Etage des Gebäudes aus dem 16. Jahrhundert bieten einen Rundgang durch die Etappen der Ortsgeschichte von Neusteinzeit und Höhlenmalereien über die römische Epoche und ländliche Architektur bis hin zur Prägung durch Tourismus und Dienstleistungssektor in der Gegenwart.
Das Museum ist dienstags bis freitags geöffnet: 10-10.30, 11.30-12, 13-13.30, 17-17.30, 17.30-18 und samstags 10-13.30 Uhr.
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Die Anhebung des Hebesatzes von 0.55 auf 0.80 und damit der kommunalen Immobiliensteuer IBI (Impuesto sobre Bienes Inmuebles) um fast 45 % hat für das Jahr 2024 das Rathaus von Benissa angekündigt. Dies sei die erste Anhebung seit 20 Jahren, so Bürgermeister Arturo Poquet (PP). Ein Hebesatz von 1.0 bedeutet, dass man in 100 Jahren ein Mal den Katasterwert seiner Immobilie ans Ayuntamiento zahlten würde. Die relativ geringe Kfz-Steuer IVTM, laut Rathaus seit 2000 nicht mehr angehoben, wird ab 2024 um mehr die Hälfte erhöht, indem der Hebesatz von 1.14 auf 1.75 steigt, auf einen Wert näher bei den, aber immer noch unterhalb dem von Calpe, Dénia oder Jávea.
Poquet und Finanzstadtrat Vicente Ferrer listeten die Teuerungen der laufenden Ausgaben von mehr als 4,5 Mio €uro auf, unter denen zuletzt der Kommunalhaushalt von Benissa zu leiden gehabt habe: Gehaltssteigerungen, angeschoben von der spanischen Bundesregierung, belasten den 2024er Etat Benissas mit 8 anstelle der 6 Mio im Jahr 2019. Die veranschlagten Stromkosten verdoppeln sich vom laufenden auf das kommende Jahr auf 1 Mio €, die Ausgaben für Sprit sollen 2024 doppelt so hoch liegen wie vor vier Jahren. Einkäufe, Arbeiten und Dienstleistungen wie Klempnerei etc. werden mit 60 % mehr veranschlagt als 2023. Durch die Freigabe der Autobahn AP-7 gehen der Stadt IBI-Einnahmen von jährlich 65.000 € verloren. Investitionen seien im Regelhaushalt aufgrund dieser finanziellen Anspannung gar nicht möglich, sondern können nur aus den Überschüssen vorheriger Jahre getätigt werden.
Poquet teilte mit, dass seine Mannschaft an der Reduzierung und Optimierung der Ausgaben des Rathauses arbeite.

Kurz angemerkt:
Die Veranderthalbfachung der Kfz-Steuer war mehr als überfällig, kein Problem.
Eine substantielle IBI-Anhebung wohl auch. Aber die Geschichte der Benissaner IBI im 21. Jahrhundert sollte durchaus komplett erzählt werden, was ohne die Erwähnung der zwischen 2005 und 2015 durchgezogenen Katasterreform, die etwa eine Verzweieinhalb- bis Verdreifachung der zu besteuernden (bis dahin extrem niedrig angesetzten) Werte brachte, nicht möglich ist. Kurz vor dem Start dieser auf ein Jahrzehnt gestreckten faktischen entsprechenden Erhöhung dieser Steuer hob für 2004 das Rathaus von Benissa den Hebesatz schnell noch einmal um 8 % an, um ihn dann unter dem wachsenden Gegenwind aufgrund der schnell steigenden Abgabe in mehreren Schritten bis 2016 auf 0.55 zu senken, wo er seither steht. Jetzt die Knaller-Erhöhung um beinahe die Hälfte, bislang beschlossen im Finanzausschluss, das könnte richtig Geräusch geben in Benissa und wäre ohne die im Mai erzielte absolute Mehrheit für die Partido Popular nicht möglich gewesen.
Die Begleiterzählung von einer Hebesatz-Konstanz seit 2003 (selbst die ist falsch, denn der Hebesatz war damals um ein ausgwachsenes Drittel höher als jetzt) ohne Erwähnung der -notwendigen, aber stark steuererhöhenden- Katasterreform ist bestenfalls unvollständig und weniger sinnvoll als der notwendige Verweis auf die zuletzt erheblich gestiegenen Kosten für die kommunale Kasse. Aber man muss den Immobilienbesitzern schon ein kompletteres Bild liefern, damit sie einigermassen einverstanden sind, wenn, so wie in meinem Fall, der Beitrag für zwei Immobilien in Montemar von zusammen 450 € pro Jahr Anfang des Jahrtausends über 1.400 Mitte des letzten Jahrzehnts bis 2023 auf 2.100 € für das kommende Jahr steigt. Theoretisch. Denn die bittere Pille wird in meinem unmassgeblichen Fall durch neue Solarpaneele ein wenig versüsst, die während der nächsten 4 Jahre mich zumindest einen Teil der IBI einsparen lassen.
Ein grosser Teil der IBI-Einnahmen und damit auch der IBI-Erhöhung kommt in Benissa von der Küste, denn diese Abgabe besteuert hohe Immobilienwerte natürlich und korrekterweise erheblich höher als niedrige, so wie in jedem anderen Land auch. Ab jetzt also pro Jahr nicht mehr den 180. Teil des Katasterwertes einer Wohnung oder Häuschens beim Rathaus abliefern, sondern den 125., das ist schon ein gewaltiger Sprung, auch wenn die Hebesätze anderswo in der Region höher liegen. Wie dem auch sei: Um diese nicht ganz süsse Pille an der Küste leichter verdaulich zu machen, wäre natürlich die lange überfällige Lösung des Müllproblems (z. B. und nur für Anwohner zugängliche abgeschlossene Container-Bereiche oder die Einschüchterung der all fälligen, oft ausländischen, Müllschweine durch die seit langem versprochenen Überwachungskameras) von grossem Wert.
Carl-Georg Boge, Herausgeber WOCHENPOST und costa-info.de

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Die Scheiben von sechs vor der Autowerkstatt "Uwe" am Ortsausgang von Benissa Richtung Küste geparkten Autos zerschlug in einer Blitzaktion den bestehenden Videoaufnahmen zufolge ein junger Mann in einer Nacht Mitte September mit einem Baseball-Schläger. "Uwe" setzt für Hinweise, die zur Ergreifung des Täters führen, eine Belohnung von 500 € aus. Tel.: 96 573 3388
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Mit bis zu 100 € pro erwachsenem Einwohner fördert im Monat Oktober das Ayuntamiento de Benissa Einkäufe in lokalen Geschäften, die an der Kampagne "Bo consum Benissa 2023" teilnehmen. Wer 50 € ausgibt, kann sich davon die Hälfte vom Rathaus bezahlen lassen, und das bis zu vier Mal, oder die "bonos" in weniger Einkäufen aufbrauchen. Die Provinz Alicante fördert die Massnahme mit 170.000 €uro. Nähere Angaben unter: benissa.portaldelcomerciante.com
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